Gewerblicher Rechtsschutz

Internetplattform Haftung bei Eigentumsverletzung

Nach einem Urteil des BGH vom 17.12.2010 (Az. V ZR 44/10) ist der Betreiber einer Internetplattform bei Einstellen von nicht genehmigten Fotos nur dann als Störer für eine Grundstückseigentumsbeeinträchtigung auf seiner Plattform verantwortlich, wenn die Eigentumsverletzung für ihn erkennbar war. BGH, Urteil vom 17. 12. 2010 (Az. V ZR 44/10).